14 Mrd. Euro wären für den Erhalt der Infrastruktur nötig

Der Erfolg Deutschlands als Industriestandort beruht auch auf einer verlässlichen Infrastruktur. Doch es fehlen jährlich etwa 3 bis 4 Mrd Euro für die Instandhaltungsmaßnahmen von Straßen, Brücken, Schienen- und Wasserwegen.

Eine intakte Infrastruktur wird auch in Zukunft – und wahrscheinlich noch mehr – eine zwingende Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg des Standortes Deutschland und für den Wohlstand der Menschen sein, die hier leben.

In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten wurde zu wenig in die Infrastruktur investiert und auf Verschleiß gefahren. Ob die Rheinbrücke in Leverkusen oder die Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, an Straßen, Brücken, Schienen- und Wasserwegen nagt der Zahn der Zeit, die Substanz bröckelt.

Um die Infrastruktur, die einen großen Teil des Volksvermögens ausmacht und für die die öffentliche Hand als Eigentümer verantwortlich ist, instandhalten zu können, wird zu wenig investiert. Statt zurzeit rund 10,5 Mrd. Euro müssten für den Erhalt von Straßen, Schienen- und Wasserwegen regelmäßig rund 14 Mrd. Euro ausgegeben werden.

Angesichts ständig steigender Steuereinnahmen und eines Haushaltsvolumens von rund 300 Mrd. Euro ist es daher nicht nachzuvollziehen, dass es an rund 3 bis 4 Mrd. Euro jährlich mehr für die Infrastruktur fehlt, zumal das Wegeentgelt des Straßenverkehrs durch Mineralölsteuer, darauf entfallende Mehrwertsteuer, KFZ-Steuer und der LKW-Maut schon bei rund 55 Mrd. Euro liegt.

Daher war es richtig, wenn auch nicht ausreichend, dass die Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2014 - 2017 eine Aufstockung der Verkehrswegeinvestitionen von insgesamt 5 Mrd. Euro vorsieht.

Das von Bundesfinanzminister Schäuble angekündigte Investitionspaket in der Größenordnung von rund 10 Mrd. Euro für die Jahre 2016 – 2018 muss daher auf den Bereich der Infrastrukturinvestitionen fokussiert werden.